Jahreszahl

Gedenktage mit Festen, Staatsakten und Ansprachen gehören zur politischen Liturgie jedes Staates. Die runden Daten des Dezimalsystems, so die Hundertjahrfeiern, besitzen ihre eigene mathematische Ästhetik und einen hohen Grad an politischer Attraktivität. Vor fünf Jahren zum Beispiel gedachten wir des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren, und überall widerhallte das Getöse und Donnern der Kanonen, welche die Welt zwischen 1914 und 1918 erschütterten. Read More

Heute geht es um Drachen, Greife und Luftspiegelungen. Nein, wir unternehmen keine Exkursion in die Mythologie und wir sprechen weder von furchterregenden Monstern, die meistens in Gestalt von riesengrossen geflügelten Reptilien auftreten, die Feuer und Flammen spucken, noch von Fabeltieren mit Raubtierkopf und dem Körper eines Flügel tragenden Vierfüsslers. Auch nicht behandelt werden optischen Phänomene der Atmosphäre, die möglicherweise den phantastischen und aussergewöhnlichen Erscheinungen dieser mythologischen Wesen zugrunde liegen. Natürlich spielen wir hier auf die Namen von Kampfflugzeugen an, die in den letzten fünfzig Jahren über die politische Szene der Schweiz geschwirrt sind. Read More

«Der Europarat ist der Ort, wo wir aus nächster Nähe das ‹Klima› Europas erspüren können», erklärte Nationalrat Max Weber im November 1963. Vor 56 Jahren, am 6. Mai 1963, trat die Schweiz dem Europarat mit Sitz in Strassburg bei. In einer Zeit grosser Ungewissheit über die weitere Entwicklung der europäischen Integration und der transatlantischen Beziehungen hoffte nicht nur Nationalrat Weber, dass Bern Einfluss auf die Debatten dieses europäischen Forums nehmen konnte. Read More

Heute ist der 28. April und am 28. April 1970 erhielt das Politische Departement ein Telegramm des Schweizer Botschafters in Rom (dodis.ch/35599). Bundesrat und Wirtschaftsminister Ernst Brugger war anlässlich des Schweizer Tages an die Mustermesse nach Milano gereist. Die italienische Regierung beauftragte den neuen, für Emigrationsfragen zuständigen Unterstaatssekretär Alberto Bemporad, den hohen Gast zu empfangen. Read More

Bei der Anerkennungspraxis von Staaten folgt die Schweiz der sogenannten Drei-Elemente-Lehre, was soviel bedeutet, dass die Anerkennung das Vorliegen eines Staatgebiets, eines Volkes und einer rechtmässigen Regierung voraussetzt.
Vor 51 Jahren, am 18. März 1968, legte der Chef des Juristischen Dienstes des Eidgenössischen Politischen Departements, Emanuel Diez, in einer vertraulichen Notiz Bericht ab von den Ergebnissen eines Gesprächs mit dem Generalsekretär der Swissair zur Lehre, die aus der letzten Landesverteidigungsübung gezogen werden sollte. Im Kriegsfall hätte die Swissair demnach beschlossen, die Langstreckenflugzeuge nach Mexiko, wo günstigere klimatische Bedingungen herrschten, oder nach Kanada, das möglicherweise politische Vorteile bot, zu verlegen. Read More

«Zwei stämmige Sowjets trugen unseren […] Kranz, auf dem in goldenen Buchstaben die Worte ‹Der Schweizerische Bundesrat› standen. Dahinter gingen ich, meine Gattin und meine Mitarbeiter.», schrieb der schweizerische Gesandte in Moskau, Camille Gorgé, am 10. März 1953 in seinem Bericht nach Bern. «Die Prozession war ausgesprochen langsam, erst nach einer halben Stunde kamen wir […] am Leichnam Stalins vorbei, der inmitten einer Vielzahl von Grünpflanzen und Blumen, mit leicht angehobenem Oberkörper, in einem mit roter Seide ausgekleideten Sarg lag.» Read More

Es ist eine Organisation, die 3.53 Millionen Mitglieder in der Schweiz und mehr als 1.59 Milliarden Mitglieder in der ganzen Welt zählt; seit ihren Anfängen ist sie stark ikonographisch ausgerichtet und sie folgt ihren eigenen Regeln und Geboten. Wer austritt, der riskiert von seinen «Freunden» eine der unheilvollsten Sanktionen, jene der Verbannung und des sozialen Todes, die den Abtrünnigen von der Gemeinschaft sämtlicher Mitglieder ausschliesst und mit der ihm alle Rechte und Vorteile, die aus einer Mitgliedschaft erwachsen, entzogen werden. Read More

Die Katastrophe von Fukushima hat uns mit erschreckender Deutlichkeit vor Augen geführt, was es heisst, wenn die Planungsannahme des sogenannt grössten anzunehmenden Unfalls Realität wird. Ich glaube daher nicht an einen Zufall, wenn seit März 2011 die Frage der Sicherheit der Atomkraftwerke auch in der Schweiz immer wieder aufgeworfen wird. Der politische Entscheid des Bundesrates, schrittweise aus der Atomenergie auszusteigen, erstaunt angesichts der japanischen Katastrophe nicht. Ebenfalls erstaunt nicht, dass die seit 1990 bekannten Sicherheitsprobleme des Atomkraftwerkes Mühleberg nahe Bern in den letzten vier Jahren von der Presse ausführlich diskutiert worden sind und auch Gegenstand eines Bundesgerichtsentscheids waren.
Erstaunlich ist hingegen, wie wenig über einen Nuklearunfall gesprochen wird, der sich in der Schweiz ereignet und auf der internationalen Bewertungsskala für nukleare und radiologische Ereignisse die Stufe 5 von 7 erreicht hat. Read More